Notstand und die Piusbruderschaft

Dieser Beitrag ist als erweiterte Antwort oder Erläuterung eines Kommentars auf Johannes‘ Blog entstanden. Ich verweise für den Kontext daher auf seinen Artikel zum Thema.

Die Piusbruderschaft versucht ihre scheinbar unrechtmäßigen und verwerflichen Handlungen des Ungehorsams gegen die legitime Autorität des Papstes manchmal durch angeblichen Notstand zu rechtfertigen. Das Heil der Seelen – das oberste Gesetz der Kirche – verlange ihren Ungehorsam, und dieses Gesetz übertrumpfe alle kirchenrechtlichen Bestimmungen, und letztlich auch die Pflicht, dem Papst Folge zu leisten. Ich möchte die Frage, ob die Piusbrüder sich für ihr dem Buchstaben des Gesetzes widersprechenden Handlungen durch dieses Argument rechtfertigen können, wie gleich klar werden wird, nicht kirchenrechtlich führen, sondern moralisch. Es ist auch keine ausgedehnte Argumentation, sondern eine durchaus kritikwürdige und kritikfähige persönliche Einschätzung. Man hänge also die Absicht der folgenden Zeilen nicht zu hoch.

Ich möchte drei Kategorien einführen: Rechtfertigender Notstand, Entschuldigender Notstand und Übergesetzlicher Notstand. Diese Begriffe habe ich aus dem deutschen Strafrecht entlehnt, weil sie mir zu passen scheinen. Ich nehme allerdings von einer weltlich oder kirchlich gedachten streng juristischen Deutung Abstand, und verwende sie ausschließlich im folgenden Sinne:

Ein rechtfertigender Notstand liegt vor, wenn eine Handlung durch einen tatsächlich existierenden Notstand gerechtfertigt ist, es also moralisch richtig war, so zu handeln. Der klassische Fall wäre, wenn ich sehe, wie jemand mein Haus abzubrennen versucht, und ich ihn niederschlage. Wenn ich das Abfackeln des Hauses nicht anders hätte verhindern können, dann darf ich so handeln. Der Täter wird zwar verletzt, aber die Körperverletzung ist nicht so schwerwiegend wie die Brandstiftung.

Ein entschuldigender Notstand liegt vor, wenn eine Handlung durch einen tatsächlich existierenden Notstand nicht gerechtfertigt wird, also moralisch falsch bleibt, eine Strafe aber nicht angemessen wäre. In dem Brandstiftungsbeispiel wäre dies gegeben, wenn jemand in dem Haus ist, das abgebrannt werden soll, und wenn ich mit meiner legalen Pistole den Täter niederschießen würde, und dadurch die Gefahr der Tötung des Täters in Kauf nähme. Meine Handlung wäre zwar ebenso schwerwiegend wie die Brandstiftung, und daher nicht gerechtfertigt, aber ich würde dafür trotzdem nicht bestraft.

Nun gibt es die Differenzierung zwischen rechtfertigendem und entschuldigendem Notstand, soweit ich weiß, im Kirchenrecht nicht. Aber es ist durchaus erlaubt, gegen den Buchstaben des Kirchenrechts zu handeln, wenn es für das Seelenheil erforderlich ist. Denn das Seelenheil ist tatsächlich das höchste Gesetz der Kirche. Wäre das Handeln der Piusbruderschaft also für das Seelenheil erforderlich, so dürfte sie, unter Berufung auf Notstand, gegen den Buchstaben des Gesetzes handeln, auch wenn dies bedeutete, dass sie der Autorität des Papstes trotzte.

Doch wenn die Kirche immer noch die Kirche ist, und die Sakramente gültig sind, und es nicht zu einem Bruch im Glauben gekommen ist, durch den eine Neue Kirche und ein Neuer Glaube entstanden sind, kurzum, wenn die Kirche Christi immer noch die Katholische Kirche ist, dann ist es nicht für das Seelenheil erforderlich, gegen die Autorität des Papstes und der Kirche zu handeln. Und ein objektiver Notstand liegt nicht vor. Es mag sein, dass die Bruderschaft subjektiv einen solchen Notstand annimmt, und weil sie es nicht besser wusste, schuldlos handelt, aber objektiv ist dieser Notstand nicht gegeben. Die Piusbruderschaft handelt also unrechtmäßig und kann sich nicht auf einen realen Notstand berufen, der durch ihr Handeln abzuwenden wäre.

Doch ist das das Ende der Diskussion? Oder gibt es nicht auch Situationen, in denen der Buchstabe des Gesetzes, und selbst der Buchstabe der Ausnahmen für den Notstand, unzureichend sind? Man darf niemals einen anderen Menschen belügen. Lügen ist immer moralisch falsch. Auch wenn ich durch meine Lüge einen Juden vor dem KZ retten könnte. Aber niemand würde, wenn er moralisch bei Sinnen ist, den Juden ins KZ schicken, um nicht lügen zu müssen. In dieser Ausnahmesituation, die durch die allgemeinen Regeln nicht gedeckt ist, muss der Mensch den Juden retten, auch wenn er dadurch lügt. Dasselbe ist der Fall, wenn ich nur durch den Abschuss einer Passagiermaschine zehntausend Menschen in einem Hochhaus retten kann.

Doch solche Situationen kann man im Gesetz nicht abbilden.

Wenn ich erlaube, die Passagiermaschine abzuschießen, um die Menschen im Hochhaus zu retten, dann schaffe ich eine Regel, dass es zulässig sei, Menschenleben gegen Menschenleben aufzurechnen. Und das darf man niemals tun.

Wenn ich die Lüge moralisch für zulässig erkläre, um das Leben des Juden zu retten, dann schaffe ich eine Regel, dass es zulässig sei, Böses zu tun, damit Gutes daraus komme, dass also der Zweck die Mittel heilige. Und das darf man niemals tun.

Wenn ich in der Situation bin, lügen zu müssen, um den Juden zu retten, dann muss ich das tun, und durch die Erfüllung meiner moralischen Pflicht mich auch der Konsequenz stellen, dass ich moralisch falsch gehandelt habe. Wenn ich in der Situation bin, ein Passagierflugzeit abschießen zu müssen, um die zehntausend Menschen im Hochhaus zu retten, dann muss ich dies tun. Aber ich muss auch die Konsequenz tragen, dass ich nämlich nach den geltenden Gesetzen für meine Tat (ein Tötungsdelikt, wenn auch mit mildernden Umständen) geradestehe, meine Strafe dafür trage.

Dasselbe denke ich auch bei der Piusbruderschaft. Was sie getan haben, widerspricht dem Buchstaben des Gesetzes und ist unzulässig. Es ist auch nicht direkt zum Seelenheil erforderlich, so dass diese Ausflucht nicht greift. Doch ich kann nicht anders, als zu behaupten, dass die Piusbruderschaft trotzdem nicht anders hätte handeln können, dass ihr Verhalten das am wenigsten schlechte in der Situation war, in der sie sich befanden. Das wäre so etwas wie ein übergesetzlicher Notstand, also ein Notstand, der nicht kirchenrechtlich gedeckt ist.

Für den Bruch des Kirchenrechts, etwa durch die Weihe der Bischöfe 1988, sind sie zurecht bestraft worden. Die Strafe wurde 2009 aufgehoben. Noch immer ist ihre Einheit mit Rom aber unvollkommen. Auch dies ist rechtlich in Ordnung und musste und sollte so geschehen. Trotzdem kann ich nicht umhin, der Bruderschaft für ihre Standhaftigkeit zu danken, und ihnen einen übergesetzlichen Notstand zuzuerkennen, analog demjenigen, der für die Rettung des Juden vor dem KZ lügt, oder der ein Passagierflugzeug abschießt um zehntausend Menschen im Hochhaus zu retten.

Die Piusbrüder müssen ihre Strafe aufrecht tragen und für ihr Verhalten sich verantworten – vor den Menschen, aber mehr noch vor Gott. Doch ich glaube, das können sie auch, und kommen dabei trotz ihres formalen Rechtsbruchs und Ungehorsams noch eigentlich recht gut weg.

So, jetzt habe ich mich zwischen alle Stühle gesetzt, wie ich es nur zu gern tue. Die Piusbrüder sind im Unrecht, sage ich ihren Anhängern. Und irgendwie aber auch im Recht, weil ihr Handeln doch durch eine Art übergesetzlichen Notstand gedeckt ist, sage ich ihren Gegnern.